Monat: Februar 2023

Veröffentlicht am

Guido Beermann + Minister für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg

Guido Beermann

BOTSCHAFTER:IN

Guido Beermann
Minister für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg

Guido Beermann

Was ist das Ziel des Projekts i2030? 

Das Projekt i2030 hat das Ziel, den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu stärken, auszubauen und eine bessere Taktung zu schaffen. Dieses Ziel wollen wir mit einem Volumen von fast 9 Milliarden Euro erreichen. 

Welche Meilensteine sind besonders wichtig?

Insgesamt gibt es acht Korridore, und für alle, die entlang dieser Korridore leben, ist jeder Meilenstein wichtig. Es geht darum, nicht nur auszubauen, sondern auch mehr Qualität und Resilienz im ÖPNV für Berlin und Brandenburg zu erreichen. Ein Beispiel ist die Stammbahn, die vor einem Jahr gestartet wurde und nun endlich vorangebracht werden soll. Auch die Heidekrautbahn, die innovative Technologien wie Wasserstoff in der gesamten Wertschöpfungskette einsetzt, ist ein wichtiger Meilenstein. Zudem wird das S-Bahn-Netz in Berlin und Brandenburg gestärkt. 

Was ist für den Erfolg der Projekte wichtig?

Die Zusammenarbeit steht im Mittelpunkt. Im 21. Jahrhundert ist Vernetzung entscheidend, und das gilt auch für das Projekt i2030. Berlin und Brandenburg arbeiten hier eng mit dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) sowie der Deutschen Bahn und ihren betroffenen Unternehmen zusammen. Voraussetzung dafür ist eine transparente Kommunikation mit der Öffentlichkeit und die Mitnahme und Begeisterung der Menschen für dieses große Projekt. 

Play Video about Guido Beermann

Botschafter:innen für i2030

Alle sehen

Veröffentlicht am

Alexander Kaczmarek + Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern

Kaczmarek

BOTSCHAFTER:IN

Alexander Kaczmarek
Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für Berlin,
Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern 

Kaczmarek

Was soll durch das Projekt i2030 erreicht werden?

Wenn wir wollen, dass Menschen umweltfreundliche Verkehrsmittel nutzen, um zur Arbeit, zur Freizeitgestaltung, zur Schule oder Ausbildungsstätte zu kommen, müssen wir das Schienenverkehrssystem in dieser Region ausbauen, und zwar massiv. Genau das ist die Erkenntnis der Länder Berlin und Brandenburg gemeinsam mit der Deutschen Bahn und das Ziel von i2030: Wir müssen etwas tun, um möglichst viele Menschen in der Region auf die Schiene zu locken. 

Welche Meilensteine möchten Sie hervorheben?

Besonders freue ich mich darüber, dass wir 2029 nicht nur das 100-jährige Jubiläum der Berliner Siemensbahn feiern werden. Vielmehr werden wir die Strecke von Gartenfeld über Siemensstadt nach Jungfernheide, die seit den 80er Jahren still liegt, auch wieder in Betrieb nehmen. 

Was ist für das Gelingen der Projekte wichtig?

Wichtig ist, dass beide Länder und die Bahn am gleichen Strang ziehen. Und das garantieren wir durch den Lenkungskreis von i2030. Wir alle haben das gleiche Ziel, mehr Menschen auf die Schiene zu bringen, und gute Voraussetzung, dieses Ziel auch zu erreichen. Denn erstens gibt es schon sehr viele Menschen in unserer Region, die kein Auto besitzen und auch keines mehr haben wollen, weil sie gerne Bahn fahren. Und zweitens steht uns in der Region im Grunde ein Reserve-Eisenbahnnetz zur Verfügung: alte Strecken, die nicht mehr in Benutzung sind, die wir aber reaktivieren können. Ob das die Stammbahn ist, die Siemensbahn oder die Stammstrecke der Heidekrautbahn, wir können diese alten Schienen einer neuen Nutzung und Zukunft zuführen. 

Video abspielen

Botschafter:innen für i2030

Alle sehen

Veröffentlicht am

i2030-Loks als Projekt-Botschafter unterwegs

i2030-Loks als Botschafter unterwegs, Foto VBB

i2030-Loks als Botschafter unterwegs

Gemeinsam modernisieren und erweitern die Länder Berlin und Brandenburg sowie die Deutsche Bahn und der VBB im Projekt i2030 die Schieneninfrastruktur in acht Ausbaukorridoren und im S-Bahn-Netz der Hauptstadtregion.

Schneller, bequemer, verlässlicher – das wird für die Fahrgäste im S-Bahn- und Regionalverkehr in den kommende Jahren Schritt für Schritt spürbar. Zwei Loks der DB Regio wurden jetzt mit den Projektzielen von i2030 beklebt:

    • Schienenausbau für die Zukunft
    • Mehr Züge, mehr Gleise, attraktive Bahnhöfe
    • Aktiver Klimaschutz durch Umsetzung der Verkehrswende

Seit Anfang 2023 sind die Loks im Netz Elbe-Spree u.a. auf der RE2, RB10 und RB14 im Einsatz und werben für die gemeinsame Mobilitätswende auf der Schiene.

Im Projektfilm wird gezeigt, wie die Loks für die Schiene fit gemacht werden. Berlins Mobilitätssenatorin Bettina Jarasch und Brandenburgs Infrastrukturminister Beermann stellen die Eckpunkte zum Projekt i2030 vor.

Veröffentlicht am

Fragen und Hintergründe zur Nutzen-Kosten-Untersuchungen bei i2030

Nutzen-Kosten-Untersuchungen

Stand Nutzen-Kosten-Untersuchungen

Nutzen-Kosten-Untersuchungen

Schnelle Verbindungen,
pünktliche Züge,
mehr Platz in der Bahn:

Attraktiveres Bahnangebot

Einleitung 

Im Infrastrukturprojekt „i2030 – Mehr Schiene für Berlin und Brandenburg“ wird nicht nur fleißig geplant, sondern auch fleißig gerechnet. Die Nutzen-Kosten-Untersuchungen (kurz: NKU) durch einen externen Gutachter sind die Voraussetzung, um Fördermittel des Bundes für den Bau zu erhalten. Die laufenden Planungen sind wiederum Voraussetzung und Berechnungsgrundlage für die ersten groben Nutzen-Kosten-Untersuchungen. Diese frühen Grobeinschätzungen sind Arbeitsstände und dienen der Prüfung, ob Optimierungen oder zusätzliche Variantenbetrachtungen in der weiteren Planung sinnvoll sind. Darüber hinaus müssen die Eingangsdaten und Annahmen projektbegleitend im Rahmen der Standardisierten Bewertung mit dem Bundesverkehrsministerium (BMDV) als Fördergeber abgestimmt werden.

Für die ersten i2030-Teilprojekte liegen die Ergebnisse der Grobeinschätzungen vor: Für die Heidekrautbahn Stammstrecke, die Bahnsteigverlängerungen für den RE1, die Verlängerung der S-Bahn nach Stahnsdorf und die Siemensbahn ist nach der ersten Einschätzung eine Erreichung der Förderkriterien des Bundes wahrscheinlich. In anderen Korridoren wird derzeit gerechnet oder ist die Bewertung noch nicht gestartet. Für die S-Bahn-Verlängerung über Spandau hinaus wurde eine Variantenentscheidung getroffen (weiterhin Untersuchung der S-Bahn bis Falkensee, aber nicht mehr bis Finkenkrug). Für den Korridor Süd wurde anhand der NKU die Entscheidung getroffen, anstatt einer S-Bahn-Verlängerung nach Rangsdorf die Stärkung des Regionalverkehrs weiter zu verfolgen, da diese Lösung für die Fahrgäste attraktiver ist.

Die Betrachtungen, die Grundlage der beiden letzten Entscheidungen waren, können Sie hier herunterladen:

Fragen und Hintergründe zur Nutzen-Kosten-Untersuchung haben wir in unserem FAQ aufbereitet.

FAQs i2030-NKU

Was ist eine Nutzen-Kosten-Untersuchung?

Was wird in der Nutzen-Kosten-Untersuchung bewertet? Welche Eingangsdaten gibt es?

Wann sind die Nutzen-Kosten-Untersuchungen abgeschlossen? Wo werden sie veröffentlicht?

Können die i2030-Projekte auch ohne Nutzen-Kosten-Untersuchung realisiert werden?

Warum wird die Verlängerung der S-Bahn von Blankenfelde nach Rangsdorf nicht weiterverfolgt? Was sind die Alternativen?

Warum wird die Verlängerung der S-Bahn von Falkensee nach Finkenkrug nicht weiterverfolgt? Wie geht es weiter?

Wie ist der Stand der weiteren Nutzen-Kosten-Untersuchungen?

Was ist eine Nutzen-Kosten-Untersuchung?

Die Nutzen-Kosten-Untersuchung (kurz: NKU) ist eine Form der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, die in zahlreichen Bereichen der öffentlichen Daseinsvorsorge zur Entscheidungsunterstützung eingesetzt wird. Infrastrukturprojekte wie i2030 werden mit öffentlichen Mitteln finanziert. Für diese Gelder sind nach den Haushaltsordnungen von Bund und Ländern ein wirtschaftlicher und sparsamer Mitteleinsatz sowie angemessene Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen vorgeschrieben.

Größere Projekte des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) werden daher bundesweit einheitlich mit der Standardisierte Bewertung von Verkehrswegeinvestitionen im öffentlichen Personennahverkehr Version 2016+ bewertet. Diese „Anleitung“ wurde im Sommer 2022 überarbeitet und steht beim Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) zum Download zur Verfügung. Es handelt sich hierbei nicht um eine betriebswirtschaftliche Bewertung für ein Unternehmen, sondern um eine volkswirtschaftliche Betrachtung der Projekte, die auch den Nutzen für die Gesellschaft mitberücksichtigt.

Was wird in der Nutzen-Kosten-Untersuchung bewertet? Welche Eingangsdaten gibt es?

Nach dem Mitfall-Ohnefall-Prinzip wird die zukünftige Entwicklung mit Umsetzung der Maßnahme (z.B. Streckenausbau zur Taktverdichtung) der Entwicklung ohne diese Maßnahme gegenübergestellt. In beiden Fällen wird berücksichtigt, wie sich Einwohner- und Pendlerzahlen gemäß offiziellen Prognosen künftig entwickeln. Die Untersuchungen zu i2030 basieren derzeit noch auf dem Prognosejahr 2030. Auch Entwicklungsgebiete (z.B. Quartiere mit neuen Wohnungen) werden berücksichtigt.

Das Verkehrsangebot und die Infrastruktur im übrigen Netz, einschließlich bereits fest beschlossener oder in Umsetzung befindlicher Maßnahmen wird im Mit- und Ohnefall gleich angesetzt, so dass die konkreten Auswirkungen der zu untersuchenden Maßnahme ermittelt werden können.

Bei der Entwicklung der Nachfrage im ÖPNV wird nicht nur die auszubauende Strecke betrachtet, sondern alle relevanten weiteren Relationen. Vereinfacht gesagt ist etwa bei einer Taktverdichtung der S-Bahn in parallel verkehrenden Buslinien mit einem Nachfragerückgang zu rechnen, während bei Zubringerlinien zur S-Bahn die Nachfrage steigt.

Die verschiedenen Effekte müssen zur Herstellung der Vergleichbarkeit teilweise monetarisiert, also in Geld umgerechnet werden. Bewertet werden u. a.:

    • Reisezeit im ÖPNV
    • Nachfrage und Einnahmen im ÖPNV
    • PKW-Betriebskosten
    • ÖPNV-Betriebskosten
    • Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit (Unfallzahlen)
    • CO2-Emissionen und Luftschadstoffe
    • Lärm
    • Investitionskosten für die Infrastruktur und daraus abgeleiteter Kapitaldienst
Prinzip der Standardisierten Bewertung, Grafik: Intraplan
Prinzip der Standardisierten Bewertung, Grafik: Intraplan

Wann sind die Nutzen-Kosten-Untersuchungen abgeschlossen? Wo werden sie veröffentlicht?

Kurz gesagt: Eine NKU ist erst mit Abschluss der Genehmigungsplanung im jeweiligen Korridor bzw. Teilprojekt abgeschlossen und wird anschließend auf www.i2030.de veröffentlicht.

Ausführlich: Zur Durchführung von Nutzen-Kosten-Untersuchungen (NKU) für die einzelnen i2030-Korridore hat der VBB im Mai 2021 eine Rahmenvereinbarung mit einem Gutachterbüro geschlossen. In Abhängigkeit des Projektfortschrittes in den einzelnen i2030-Korridoren werden anschließend nach und nach erste Grobabschätzungen für die jeweiligen Korridore durchgeführt.

Einmal bewertet und in die Schublade gelegt gibt es bei der NKU nicht. Es handelt sich vielmehr um einen iterativen Prozess, der erst kurz vor Baubeginn (und manchmal sogar erst während des Baus) abgeschlossen wird.

So werden die Kosten für die Infrastruktur (die als Kapitaldienst und Unterhaltungskosten in die Bewertung eingehen) ausgehend von einer ersten Grobschätzung mit zunehmendem Planungsfortschritt (siehe auch Tagebucheintrag) belastbarer. Erkenntnisse aus der Planung, Änderungen im Rahmen der Planfeststellung, neu hinzugekommene oder verworfene Varianten zum Verkehrsangebot oder anderweitig geänderte Rahmenbedingungen können das Ergebnis verändern. Eine frühe Grobeinschätzung, wie sich jetzt überwiegend durchgeführt wird, dient der Prüfung, ob Optimierungen oder zusätzliche Variantenbetrachtungen in der weiteren Planung sinnvoll sind.

Darüber hinaus müssen die Eingangsdaten und Annahmen mit dem Förderreferat des Bundesverkehrsministeriums (BMDV) abgestimmt werden. Da wir dieser Abstimmung mit dem Fördermittelgeber nicht vorgreifen können sowie auf Grund der zuvor geschilderten Unsicherheiten, werden diese Arbeitsstände nicht veröffentlicht.

Abgeschlossene Nutzen-Kosten-Untersuchungen (erforderlich ist dafür ein Abschluss der Genehmigungsplanung) werden selbstverständlich unter www.i2030.de veröffentlicht. Wir sind mit i2030 auch angetreten, einen frühzeitigen und transparenten Dialog mit der Fachöffentlichkeit und den Betroffenen zu führen. Sofern ausreichend gesicherte Erkenntnisse vorliegen, werden wir qualitative Grobeinschätzungen veröffentlichen (siehe „Wie ist der Stand der Nutzen-Kosten-Untersuchungen?“). Untersuchungen, die zu wesentlichen Änderungen des Projektumfangs führen, werden nach Möglichkeit ebenfalls veröffentlicht. Aktuell betrifft das die Einschätzung zur S-Bahn zwischen Blankenfelde und Rangsdorf sowie zur S-Bahn zwischen Falkensee und Finkenkrug.

Können die i2030-Projekte auch ohne Nutzen-Kosten-Untersuchung realisiert werden?

Überwiegend nein. Das Investitionsvolumen für Bau und Planung aller i2030-Korridore liegt Stand 2023 bei ca. 10,6 Mrd. €. Diese Summe können die Länder Berlin und Brandenburg nicht allein aufbringen, sondern sind für alle größeren Maßnahmen auf Fördermittel des Bundes, vorwiegend aus dem sogenannten Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) angewiesen. Damit die Umsetzung mit Bundesmitteln unterstützt werden kann, muss zwingend eine Nutzen-Kosten-Untersuchung durchgeführt werden und nachweisen, dass ein Projekt einen positiven gesamtwirtschaftlichen Effekt (Nutzen-Kosten-Indikator >1) mit sich bringt. Lediglich kleinere Maßnahmen oder Anpassungen im Bestandsnetz benötigen keine Nutzen-Kosten-Untersuchungen, da sie in der Regel auch nicht über das GVFG-Bundesprogramm finanziert werden können.

Für Großprojekte des Bundes mit Auswirkungen auf den Fern- und Güterverkehr werden ebenfalls Nutzen-Kosten-Untersuchungen durchgeführt. Hierfür gibt es ein eigenes Verfahren des Bundes im Rahmen der Bundesverkehrswegeplanung. Sofern von Seiten des Bundes bereits eine positive Bewertung vorliegt, kann unter bestimmten Voraussetzungen auch auf die Durchführung der Standardisierten Bewertung verzichtet werden.

Warum wird die Verlängerung der S-Bahn von Blankenfelde nach Rangsdorf nicht weiterverfolgt? Was sind die Alternativen?

Die von der S-Bahn zusätzlich bedienten Gebiete werden mit der Fertigstellung der Dresdner Bahn (Dezember 2025) eine sehr gute und zudem in vielen Fällen deutlich schnellere Anbindung über den Regionalverkehr aufweisen, wodurch die effektiven Verbesserungen für die Fahrgäste durch eine S-Bahnverlängerung vergleichsweise gering ausfallen. In einzelnen Relationen (u.a. Entfall Regionalverkehrshalt Dahlewitz) würde sich das Angebot und die Reisezeit sogar verschlechtern. Selbst bei starkem Strukturwachstum ist nicht mit einer deutlichen Veränderung des Ergebnisses zu rechnen, da die Nachfragesteigerungen aufgrund der künftig verbesserten Anbindung der Region im Regionalverkehr überwiegend auch von dieser aufgenommen werden würden. Damit konnte im Zuge der NKU-Betrachtungen aus volkswirtschaftlicher Sicht kein ausreichender Nutzennachweis des Projekts erbracht werden.

Die i2030-Partner haben es sich zum Ziel gesetzt, die Strecke von Blankenfelde über Dahlewitz nach Rangsdorf für den SPNV zu stärken und zukunftsfähig auszubauen. Damit der Regionalverkehrshalt Dahlewitz perspektivisch für längere Züge mit mehr Sitzplatzkapazitäten genutzt werden kann, sollen hier die Bahnsteige verlängert werden. Davon wird auch Rangsdorf profitieren.

Genaue Festlegungen, wie der Korridor Süd in den nächsten Jahren weiterentwickelt wird, werden Gegenstand kommender Entscheidungen des i2030-Lenkungskreises sein. Perspektivisch ist bei einer entsprechenden Nachfrageentwicklung die Möglichkeit einer späteren S-Bahnverlängerung von Blankenfelde nach Dahlewitz infrastrukturell weiterhin nicht ausgeschlossen.

Die NKU zur S-Bahnverlängerung von Blankenfelde nach Rangsdorf steht hier zum Download zur Verfügung.

Warum wird die Verlängerung der S-Bahn von Falkensee nach Finkenkrug nicht weiterverfolgt? Wie geht es weiter?

Im Rahmen der Vorarbeiten für die Nutzen-Kosten-Untersuchung der S-Bahn Verlängerung über Berlin-Spandau hinaus wurde durch den Gutachter eine Grobabschätzung ausschließlich für den Abschnitt Falkensee bis Finkenkrug vorgenommen. Hiermit sollte bewertet werden, ob die Variante der S-Bahn-Verlängerung über Falkensee hinaus bis Finkenkrug noch weiterverfolgt werden soll.

Auch unter für die S-Bahn vorteilhaften Annahmen wurde für den Abschnitt Falkensee bis Finkenkrug ein negativer Nutzen-Kosten-Indikator ermittelt. Investitions- und Betriebskosten der S-Bahn sowie die begrenzten verkehrlichen Wirkungen aufgrund des guten Angebotes des parallel verkehrenden Regionalverkehrs mit drei Fahrten je Stunde sowie Halt in Falkensee und Finkenkrug führen dazu, dass für die S-Bahn von Falkensee nach Finkenkrug als zusätzliches Angebot kein ausreichender Nutzen generiert werden kann.

Auf Grund dieser eindeutigen Ergebnisse wurde durch den i2030-Lenkungskreis entschieden, diesen konkreten Abschnitt der S-Bahn nicht weiter zu verfolgen und dadurch die in der weiteren Bearbeitung zu untersuchenden Varianten zu reduzieren.

Die Abstimmungen zur Nutzen-Kosten-Untersuchung für die S-Bahnverlängerungen von Berlin-Spandau bis Falkensee und Falkenseer Chaussee wurden aufgenommen. Genauere Erkenntnisse werden sich erst im Laufe der weiteren Bearbeitung ergeben. Im Unterschied zu Finkenkrug werden in diesem Abschnitt zusätzliche Fahrgastpotentiale erschlossen, die bislang noch nicht von schnellem schienengebundenem Nahverkehr profitieren.

Die NKU-Grobabschätzung zur S-Bahn Falkensee – Finkenkrug steht hier zum Download zur Verfügung.

Wie ist der Stand der weiteren Nutzen-Kosten-Untersuchungen?

    • West: Berlin-Spandau – Nauen
      • Ausbau für Regional- und Fernverkehr: keine NKU erforderlich, Platzierung im Bedarfsplan Schiene
      • Ausbau S-Bahn: Vorbewertung Falkensee – Finkenkrug abgeschlossen; Grobeinschätzung für weitere Abschnitte gestartet
    • Nord-West: Prignitz-Express / Velten
      • Velten – Neuruppin: NKU in Bearbeitung
      • Schönholz – Velten inklusive Berlin-Einbindung Regionalverkehr: Bewertung gestartet, Grobeinschätzung mit Vorliegen der Vorplanung möglich
    • Nord: Nordbahn / Heidekrautbahn
      • Heidekrautbahn Stammstrecke: Finalisierung der NKU in Bearbeitung, Förderung über GVFG gemäß Erstbewertung voraussichtlich möglich
      • Nordbahn: Grobeinschätzung wird parallel zur Vorplanung erarbeitet
    • Süd-Ost: Berlin –Cottbus / Königs Wusterhausen
      • Keine NKU erforderlich, Finanzierung über Investitionsgesetz Kohleregionen
    • Süd: Berlin – Dresden
      • S-Bahn Verlängerung nach Rangsdorf wird aufgrund der negativen Grobeinschätzung nicht weiterverfolgt
      • Bewertung zusätzlicher Halte (S2, Regionalverkehr) noch ausstehend
    • Süd-West: Potsdamer Stammbahn / S25 Süd
      • Potsdamer Stammbahn: Grobeinschätzung wird parallel zur Vorplanung erarbeitet
      • S25 Süd: Förderung über GVFG gemäß NKU-Grobeinschätzung voraussichtlichmöglich
    • West-Ost: „RE1“, Magdeburg – Berlin – Eisenhüttenstadt
      • Förderung über GVFG gemäß NKU-Grobeinschätzung voraussichtlich möglich
    • Siemensbahn: Jungfernheide – Gartenfeld
      • Förderung über GVFG gemäß NKU-Grobeinschätzung voraussichtlich möglich
    • Berliner S-Bahn: Weiterentwicklung und Engpassbeseitigung
      • Maßnahmenzuschnitte in Klärung
› Abschlussbericht NKU: i2030-Teilprojekt S-Bahnverlaengerung nach Rangsdorf
› Abschlussbericht NKU-Erstbewertung: S-Bahn-Verlängerung Falkensee – Finkenkrug

Projektpartner

Kofinanziert von der Europäischen Union