Nach der Planung ist vor der Planung

i2030-finanzierungsvereinbarungen

Nach der Planung ist vor der Planung

i2030-finanzierungsvereinbarungen
Stand der i2030-Finanzierungsvereinbarungen Anfang 2021, Grafik: VBB GmbH

Berlin, 23. März 2021

„HOAI“! Das ist keine neue Begrüßungsformel unter Jugendlichen, sondern dahinter verbirgt sich das Leistungsverzeichnung nach denen Bauprojekte in Deutschland geplant werden. Es gilt für Häuser, Brücken oder eben Verkehrsanlagen. Von der Idee, über eine Entscheidung zur Streckenführung und Nutzen-Kosten-Untersuchung bis zur Planeinreichung bei den Genehmigungsbehörden müssen komplexe Untersuchungen und Nachweise erbracht werden.

Die Länder Berlin und Brandenburg finanzieren die ersten sogenannten Leistungsphasen im Schieneninfrastrukturprojekt i2030. In den acht definierten Korridoren und dem S-Bahn-Maßnahmenpaket sind die ersten Hürden zu großen Teilen genommen. Nun folgen die vertiefenden Planungen. Aus diesem Grund schließen die i2030-Partner derzeit eine ganze Reihe an Finanzierungsvereinbarungen ab, damit die Planungen nahtlos fortgesetzt werden können. Im Jahr 2020 wurden dafür insgesamt 74 Millionen Euro aus Mitteln beider Länder bereitgestellt. In diesem Jahr sind es bislang 37 Millionen Euro und Ende 2021 wird die Summe über der des Vorjahres liegen. Mit der Absicherung der Gelder können unter anderem Ingenieurbüros beauftragt und anstehende Vermessungen und Untersuchungen zu Umwelt- bzw. Lärmschutzfragen durchgeführt werden (wir werden im Projekttagebuch darüber berichten).   

i2030-planungsphasen
Überblick der Leistungsphasen nach HOAI, Grafik: VBB GmbH

Obwohl wir alle i2030-Korridore mit gleicher Priorität vorantreiben, entwickeln sich je nach Umfang und Komplexität der Projekte die Planungen unterschiedlich schnell. Dabei sollen die umfangreichen Kosten für die spätere bauliche Umsetzung durch mehrere Schultern gestemmt werden. Deswegen gehen wir in den kommenden Jahren mit den erreichten Planungen auf den Bund und andere Mittelgeber zu, um die gesamte Baufinanzierung neben der Kofinanzierung durch Länderanteile sicherzustellen. Mit den jetzt abgeschlossenen Finanzierungsvereinbarungen sind wir auf einem guten Weg, die gesetzlich vorgeschriebenen Leistungen nach HOAI schnellstmöglich zu erbringen, um Baurecht zu erlangen und bald viele weitere Spatenstiche für „Mehr Schiene in Berlin und Brandenburg“ feiern können.

Finanzierung der Planungskosten für Verbesserungen bei Berliner S-Bahn

Verkehrsknoten Ostkreuz, Foto: Deutsche Bahn AG, Volker Emersleben

Berliner S-Bahn: Länder finanzieren Planungskosten für Verbesserungen im Berliner S-Bahnnetz

Länder Berlin und Brandenburg unterzeichnen Sammelvereinbarung mit Deutscher Bahn • Maßnahmenpaket von 35 Einzelprojekten wird vorangetrieben

26. Februar 2021

Die Länder Berlin und Brandenburg haben eine Finanzierungsvereinbarung mit der Deutschen Bahn für die nächsten Planungsschritte zur Weiterentwicklung und Engpassbeseitigung im Netz der Berliner S-Bahn unterzeichnet. Das Maßnahmenpaket umfasst rund 35 Einzelmaßnahmen, die in den nächsten Jahren geplant und umgesetzt werden sollen. Für die kommenden Projektplanungen stehen zunächst insgesamt rund 30 Mio. Euro Landesmittel zur Verfügung. Der Netzausbau ist Bestandteil des Infrastrukturprojektes i2030, in dem sich die Länder Berlin und Brandenburg, die Deutsche Bahn und der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) zusammengeschlossen haben. Für die gesamte Hauptstadtregion sollen damit mehr und bessere Schienenverbindungen geschaffen werden.

Die 35 einzelnen infrastrukturellen Maßnahmen, zu denen sich die i2030-Partner verständigt haben, sind zur Bestellung zusätzlicher Verkehrsleistungen, zur Verbesserung der Betriebsqualität und für die geplanten Streckenausbauten im Berliner S-Bahnnetz

erforderlich. In der nun geschlossenen Sammelvereinbarung werden alle Maßnahmen der Vor- bis hin zur Genehmigungsplanung geregelt. Im ersten Teilpaket stehen nun mit dieser Finanzierungsvereinbarung insgesamt 30 Millionen Euro zur Weiterführung der Konzeption von zehn Einzelmaßnahmen bereit. Diese Mittel werden in den kommenden Jahren für die Vorbereitung weiterer Schritte innerhalb der Sammelvereinbarung aufgestockt.

Regine Günther, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz des Landes Berlin:

„Die Verbesserungen auf Berlins S-Bahn-Strecken sind das Herzstück des i2030-Infrastrukturprojekts für die Hauptstadtregion. In den nächsten Jahren werden Hunderte neuer moderner Wagen auf den Strecken fahren, die eine viel engere Taktdichte im S-Bahn-Verkehr ermöglichen. Gerade deshalb sind die geplanten Erweiterungen und Optimierungen in der Schieneninfrastruktur so wichtig. Zusätzliche Stationen zählen genauso dazu wie neue Weichenverbindungen, Abstellanlagen und eine stabile Energieversorgung. Es geht um ein verlässliches, deutlich attraktiveres Angebot für leistungsfähige und umweltfreundliche Mobilität in Berlin und Brandenburg.“

Guido Beermann, Minister für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg:

„Zusammen gestalten wir den Nahverkehr der Zukunft. Wir wollen die Mobilität weiter verbessern und setzen dabei auch auf die S-Bahn. Gerade für die dynamische wirtschaftliche Entwicklung der Hauptstadtregion ist sie als wichtiges Bindeglied zwischen Brandenburg und Berlin schon jetzt essenziell. Damit noch mehr Menschen auf das klimafreundliche Verkehrsmittel umsteigen, wollen wir Engpässe beseitigen und die Qualität des S-Bahn-Angebots weiter verbessern. So tragen wir dazu bei, die wachsenden Pendlerströme nach und aus Berlin zu entzerren und die Verkehrswende voranzubringen.“

Alexander Kaczmarek, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn AG für das Land Berlin:

„Die Deutsche Bahn hat die Berliner S-Bahn mit der Qualitätsoffensive „S-Bahn Plus“ in den letzten Jahren auf ein neues Niveau der Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit gebracht. 97,1 % Pünktlichkeit in 2020 sind ein neuer Spitzenwert. Um das System noch weiter zu verbessern, sind nun umfangreiche Investitionen in die Infrastruktur unumgänglich. Die Mobilitätswende ist in vollem Gange und dafür brauchen wir im S-Bahnnetz zusätzliche Gleise, Bahnsteigkanten und Abstellanlagen. In dem Gemeinschaftsprojekt i2030 der Länder Berlin, Brandenburg und der DB nimmt das S-Bahnpaket deshalb eine prominente Stelle ein. Die Planungen können jetzt neue Fahrt aufnehmen. Am Ende werden unsere Fahrgäste durch dichtere Takte, längere S-Bahnzüge und neue Verbindungen profitieren.“

VBB-Geschäftsführerin Susanne Henckel:

„Die Berliner S-Bahn ist von zentraler Bedeutung für den öffentlichen Nahverkehr in der Hauptstadt und dem unmittelbaren Brandenburger Umland. Die Qualität, besonders die Zuverlässigkeit, hat sich in den letzten Jahren stetig verbessert. Um diesen Trend fortzuführen und weiter auszubauen, müssen jetzt die Weichen für die Weiterentwicklung des S-Bahnnetzes gestellt werden. Dass nicht alle 35 Einzelmaßnahmen gleichzeitig angepackt werden können, verwundert bei der Komplexität dieses Vorhabens nicht. Dieses ambitionierte Paket muss jetzt Schritt für Schritt umgesetzt werden. Die Finanzierungsvereinbarung gibt uns nun dafür eine klare Planungssicherheit für die kommenden Jahre, darüber freue ich mich natürlich, auch und besonders im Hinblick auf die umzusetzende Verkehrswende!“

Der Fokus liegt zunächst auf dem Ausbau von Abstellanlagen und Werkstätten. Im Zuge der S-Bahnausschreibung werden der Zugflotte für die Angebotsverdichtung in den kommenden Jahren mindestens 1.308 neue S-Bahn-Wagen zugeführt. Für die Reinigung, Wartung und Reparatur der zusätzlichen Wagen werden mehr Kapazitäten für das Abstellen und die Instandsetzung benötigt. Die zusätzliche Infrastruktur wird auch innerhalb von i2030 geplant und umgesetzt. Weitere Schwerpunkte zum Ausbau sind der Streckenausbau zur Ermöglichung eines 10-Minuten-Taktes auf den Außenstrecken, neue Stationen zur Verbesserung der Erschließung von Wohnsiedlungen und Gewerbegebiete, sowie infrastrukturelle Verbesserungen durch neue Weichenverbindungen, Stabilisierung der Energieversorgung und moderne Leit- und Sicherungstechnik.

Hintergrund Berliner S-Bahn: Die S-Bahn leistet einen wichtigen Beitrag für eine klimafreundliche Mobilität in der Stadt und auf den Siedlungsachsen im nahegelegenen Umland. Sie ist komplett elektrifiziert und fährt schon bald vollständig mit Ökostrom. Die Fahrgäste profitieren von einem gut ausgebauten Netz und kurzen Fahrzeiten durch die großflächige Stadt. Die S-Bahn vernetzt den Innenstadtbereich mehrmals die Stunde mit den Umlandgemeinden. Sie bringt bereits heute täglich etwa 1,5 Millionen Menschen von A nach B. Seit Jahren entscheiden sich immer mehr Menschen für die S-Bahn. So stiegen die Fahrgastzahlen von 2012 bis 2018 um 21 Prozent. Der

aktuelle Berliner Nahverkehrsplan rechnet bis 2030 mit einer weiteren Nachfragesteigerung von bis zu 42 Prozent für die öffentlichen Verkehrsangebote.

Das i2030-Maßnahmenpaket ermöglicht die Umsetzung folgender Ziele:

  • Mehr Züge: Angebotsausweitung und mehr Kapazität
  • Ausweitung des 10-Minuten-Taktes auf Außenästen des Netzes
  • Verbesserung der Pünktlichkeit und der Zuverlässigkeit
  • Erweiterung des Netzes für einen stabilen Verkehr nicht nur im Regelbetrieb, sondern auch bei Sonderbetrieb mit planmäßigen Baumaßnahmen und außerplanmäßigen Störungen
  • Veränderung des Modal Split zu Gunsten des ÖPNV
  • Senkung des CO2-Ausstoßes

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